Sitzung des Stadtrates

Termin: Mittwoch, 10.02.2021, 18:00 Uhr   
Ort: Videokonferenz (Live-Stream www.bingen.de/stadtrat-live)

Ausführliche Informationen zur Sitzung erhalten Sie im Rats-/Bürgerinformationssystem der Stadt Bingen am Rhein.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 15.12.2020
3.  
Anträge
3.1 

Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Demokraten FDP vom 20.01.2021, eingegangen am 21.01.2021, betreffend Grünpflegepatenschaften für städtische Grünflächen

3.2

Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 22.01.2021, eingegangen am 22.01.2021, betreffend Anhörung zur Einrichtung einer Wasserstofftankstelle im GIP Bingen am Rhein und Grolsheim

3.3 Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 30.01.2021, eingegangen am 30.01.2021, betreffend Entfernung der Rest-Insignien des 3. Reiches am Amtsgericht Bingen am Rhein, Mainzer Straße 52
3.4 Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Demokraten FDP vom 26.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, betreffend Müllbeseitigung
3.5 Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Demokraten FDP vom 01.02.2021, eingegangen am 01.02.2021, betreffend Umbenennung der Hafenstraße bzw. Hindenburganlage in Hildegard-von-Bingen-Allee
3.6 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2021, eingegangen am 02.02.2021, betreffend Lokale Kulturszene sichtbar machen: Maßnahmen zur Stärkung der Kultur in und nach der Corona-Krise
4. Auftragsvergaben
4.1 Neubau Kindertagesstätte in Bingen-Stadt
Los 1: Objektplanung
Los 2: Technische Gebäudeausrüstung
4.2 Neubau 6-gruppige Kindertagesstätte auf dem vorgesehenen Baugelände des Bebauungsplanes Franz-Burkhard-Straße/Beauftragung des Landschaftsarchitekten
5. Satzung zur 13. Änderung der Hauptsatzung der großen kreisangehörigen Stadt Bingen am Rhein vom 22. Februar 2001
6. Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge (wkB)
7. Verkehrsanbindung Rhein-Nahe-Eck, Beseitigung des Bahnüberganges am Starkenburger Hof
Abschluss einer Auflösungsvereinbarung zur Kreuzungsvereinbarung mit der DB AG
8. Park und Ride Anlage Hauptbahnhof Bingen;
Betriebskonzept
9.

Verlegung der Hubschrauberlandestelle Nuits-Saint-Georges-Straße 18, Bingen-Büdesheim, Flur 7, Parz.-Nr. 233/47 (PIS-Code: RP 322)

10. Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
11. Sofortverkaufsoption im Baugebiet Bubenstück 2. Bauabschnitt; hier: Überplanmäßige Auszahlungen
12. Unterrichtung des Stadtrates über den Abschluss von Verträgen mit Rats- und Ausschussmitgliedern

Bingen am Rhein, 03.02.2021   
Stadtverwaltung Bingen am Rhein   
Thomas Feser, Oberbürgermeister

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