Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

18.04.2024

Termin:              Dienstag, 23.04.2024, 18:00 Uhr
Sitzungsort:  Großer Saal des Kulturzentrums, 55411 Bingen am Rhein

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 12.03.2024
3. Einwohnerfragestunde
4.
Anträge
4.1 Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 11.03.2024, eingegangen am 12.03.2024, betreffend kostenfreie Busnutzung an den Wochenenden
4.2 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.04.2024, eingegangen am
14.04.2024, betreffend Änderung Bebauungsplan „Innenstadt Bingen“ bezüglich Anlagen regenerative Energieerzeugung
4.3 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2024, eingegangen am
14.04.2024, betreffend Sachstand der Neustrukturierung des Servicebetriebs
4.4 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2024, eingegangen am
14.04.2024, betreffend Stärkung der Sicherheit des Rad- und Fußgängerverkehrs
4.5 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2024, eingegangen am
14.04.2024, betreffend Bearbeitungsstand der Anträge des Stadtrates
5.
Anfragen
5.1 Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2024, eingegangen am 14.04.2024, betreffend rechtsradikaler Symbole im öffentlichen Raum
6.
Auftragsvergaben
6.1 Ersatzneubau Kita Wuselkiste/Auftragsvergabe Ausschreibungspaket 1 als
Delegationsbeschluss
6.2 Neubau Familienzentrum Bingerbrück – Tischlerarbeiten
6.3 Los 1 Jahresvertragsarbeiten Tiefbau Kanal 2024-2026
6.4 Los 2 Jahresvertragsarbeiten Tiefbau Wasser 2024-2026
6.5 Delegationsbeschluss Neuanschaffung von mobilen Notstromaggregaten
7.
Prüfbericht zum Jahresabschluss der Stadt Bingen für das Jahr 2020
8.
Einführung einer Smartphone-basierten Ersthelfer-Alarmierung
9. Antrag der Binger Rudergesellschaft 1911 e.V. auf Bezuschussung für die Anschaffung
eines neuen Ruderbootes
10. Übertragung von Haushaltsresten des Investitionshaushaltes 2023 in das
Haushaltsjahr 2024 (gem. § 17 GemHVO)
11. Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
12. Benennung von Prokuristen für die Bingen Energie Zukunft Verwaltung GmbH (BEZ)

Bingen am Rhein, 17.04.2024
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister

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