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Wahllust statt Kreuzchenfrust

Do 02.05.2019 | Pressemitteilungen

Am 26. Mai darf gewählt werden.

Folge VI: Informationen zur Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai

Am Sonntag, 26. Mai, finden in Rheinland-Pfalz Kommunalwahlen statt, zeitgleich wird das Europaparlament gewählt – einige wichtige Fakten werden hier im Rahmen einer kleinen Serie vorgestellt:

Der Wahltag – wie sieht der zeitliche Ablauf aus?

Auch der Wahltag ist zeitlich genauestens durch getaktet. Es klingt zwar einfach, wenn es heißt, die Wahllokale sind in Deutschland von 8 bis 18 Uhr geöffnet – doch dazwischen gibt es einige Fixpunkte, die vom Wahlvorstand beachtet werden müssen.

Für jeden Stimmbezirk gibt es einen Wahlvorstand. Dieser besteht aus dem Wahlvorsteher (Vorsitzender des Wahlvorstands und Verantwortlicher für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl im Wahllokal), seinem Stellvertreter. Drei bis acht wahlberichtigen Beisitzern sowie einem Schriftführer. Letzter muss nicht zwingend wahlberechtigt sein. Aus der Gruppe der Beisitzer wird der stellvertretende Schriftführer ernannt. Eine Unterstützung des Wahlvorstandes durch Hilfskräfte ist möglich.

Sämtliche Handlungen des Wahlvorstandes sind öffentlich.

Am Wahltag müssen die Wahlunterlagen (beispielsweise das Wählerverzeichnis) vor 8 Uhr dem Wahlvorsteher übergeben worden sein, um 8 Uhr öffnen die Wahllokale, die Wahlzeit der Urnenwahl beginnt.

Ab 10 Uhr findet die Übergabe der Wahlunterlagen an die Briefwahlvorsteher statt. Bis 15 Uhr ist die letztmögliche Beantragung von Briefwahlunterlagen bei plötzlicher Erkrankung. Vor 18 Uhr hat die letztmögliche Abgabe von Wahlbriefen im zuständigen Briefwahlbezirk zu erfolgen. Um 18 Uhr endet die Wahlzeit.

Nun beginnt die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses (gegebenenfalls wird dies am Montag, 27. Mai, fortgesetzt), wobei eine strenge Reihenfolge der Auszählung zu berücksichtigen ist. Zuerst werden die Stimmen der Europawahl ausgezählt, gefolgt von der Ortsvorsteherwahl (diese findet in Bingen am 26. Mai nicht statt). Dann kommt die Auszählung der Stimmen des Kreistages und abschließend die Stimmen der Stadtratswahl.

Es folgt die Prüfung der Wahl- und Auszählungsniederschriften sowie die Zusammenstellung der Ergebnisse sowie die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses durch den entsprechenden Wahlausschuss. Zwei Wochen nach der Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses läuft die Frist zur Erhebung von Einsprüchen gegen die Gültigkeit der Wahl ab.


Folge VII
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Folge IV  
Folge III    
Folge II    
Folge I


Wahlen in Bingen am Rhein

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