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Burg Klopp
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55411 Bingen am Rhein
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06721 184-243
Telefax
06721 184-170
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Öffnungszeiten

MO - FR 08:30 - 12:00 Uhr
MO 14:00 - 18:00 Uhr

sowie nach Vereinbarung

Oberbürgermeister (m/w/d)

Sa 08.06.2019 | Stellenausschreibungen

Bei der großen kreisangehörigen Stadt Bingen am Rhein (ca. 27.700 Einwohner) ist die Stelle des

Oberbürgermeisters (m/w/d)

wegen Ablaufs der Amtszeit des derzeitigen Stelleninhabers zum 1. Juni 2020 neu zu besetzen.

Die Stadt Bingen am Rhein, als Tor zum UNESCO Welterbe Oberes Mittelrheintal am Rhein-Nahe-Eck gelegen, hat die Funktion eines Mittelzentrums mit einem Einzugsbereich von rund 50.000 Menschen und einer entsprechenden Infrastruktur.

Der Oberbürgermeister (m/w/d) wird am Sonntag, den 10. November 2019, unmittelbar von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Bingen am Rhein für eine Amtszeit von acht Jahren nach den Grundsätzen der Urwahl gewählt. Erhält bei dieser Wahl kein Bewerber (m/w/d) mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, so findet am Sonntag, den 24. November 2019, eine Stichwahl unter den zwei Bewerbern (m/w/d) statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben.

Wählbar zum Oberbürgermeister (m/w/d) ist, wer

  • Deutsche/r im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes oder Staatsangehörige/r eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland ist,
  • am Tag der Wahl (10. November 2019) das 23. Lebensjahr vollendet hat,
  • nicht von der Wählbarkeit im Sinne des § 4 Abs. 2 des Kommunalwahlgesetzes ausgeschlossen ist,
  • ­die Gewähr dafür bietet, dass sie / er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt.

Nicht gewählt werden kann, wer am Tag der Wahl (10. November 2019) bereits das 65. Lebensjahr vollendet hat. Der Gewählte (m/w/d) wird in das Beamtenverhältnis auf Zeit berufen. Die Besoldung richtet sich nach der Kommunal-Besoldungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Danach ist das Amt den Besoldungsgruppen B 3 / B 4 zugeordnet. In der ersten Amtszeit wird das Amt zunächst in die Besoldungsgruppe B 3 eingestuft. Eine Höherstufung in die Besoldungsgruppe B 4 ist frühestens nach Ablauf der ersten zwei Jahre der Amtszeit zulässig. Daneben wird eine Dienstaufwandsentschädigung gezahlt.

Unabhängig von einer Bewerbung auf diese Ausschreibung ist zur Teilnahme als Bewerber (m/w/d) an der Wahl die Einreichung eines förmlichen Wahlvorschlages durch eine Partei oder Wählergruppe oder als Einzelbewerber (m/w/d) nach Maßgabe der Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung erforderlich.

Es wird darauf hingewiesen, dass Wahlvorschläge spätestens am 23. September 2019, 18:00 Uhr, beim Wahlleiter eingereicht werden können (Ausschlussfrist). Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen, die der Wahlleiter spätestens am 69. Tag vor der Wahl (2. September 2019) in der Allgemeinen Zeitung, Ausgabe Bingen-Ingelheim öffentlich bekannt macht.

Mit der Bewerbung kann gleichzeitig das Einverständnis erklärt werden, dass die Stadtverwaltung politische Parteien und / oder Wählergruppen über den Eingang der Bewerbung informiert und / oder ihnen Einsicht in die Bewerbungsunterlagen gewährt; das Einverständnis kann auf eine oder mehrere Parteien und / oder Wählergruppen beschränkt werden. Die Abgabe oder Nichtabgabe einer solchen Erklärung hat auf das ordnungsgemäße Einreichen einer Bewerbung keinen Einfluss.

Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen werden bis zum 15. Juli 2019 (keine Ausschlussfrist) erbeten an:

Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Wahl des Oberbürgermeisters (m/w/d)
z. H. des Wahlleiters Herrn Bürgermeister Ulrich Mönch
Burg Klopp
55411 Bingen am Rhein

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