Stadtratssitzung

Termin: Donnerstag, 29.04.2021, 18:00 Uhr 
Ort: Videokonferenz (Live-Stream www.bingen.de/stadtrat-live)

Ausführliche Informationen zur Sitzung erhalten Sie im Rats-/Bürgerinformationssystem der Stadt Bingen am Rhein.

Tagesordnung: 

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 23.03.2021
3.      
Einladung des Geschäftsführers der Buga Oberes Mittelrheintal 2029 gGmbH, Herrn Berthold Stückle
4.

Anträge

4.1.
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 20.04.2021, eingegangen am 20.04.2021, betreffend Umbenennung der Mohrenstraße in Bingen-Kempten in Ambrosius-Mohr-Straße
5. Anfragen
6. Änderung der Ausschussbesetzung
7. Bebauungsplan "Hitchinstraße" in Bingen-Büdesheim (Nr. 320.0)
1. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
2. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
8. Bebauungsplan "Gewerbegebiet westlich der B 50, 1. Änderung" (Nr. 801.1) in Bingen-Sponsheim
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB
2. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
9. Bebauungsplan "Im Tiergarten" (Nr. 403.0) in Bingen-Dietersheim
Neufassung des Aufstellungsbeschlusses nach § 2 BauGB
Städtebauliches Konzept - Rahmenbedingungen für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
10. Resolution „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland“ – Mitunterzeichnung der Stadt Bingen
11. Vertrag mit dem Landkreis Mainz-Bingen; Trägeranteil an den Personalkosten bei städtischen Kindertagesstätten und Beteiligung an den Personalkosten bei Einrichtungen von freien Trägern
12. Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband für Informationstechnologie und Datenverarbeitung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (ZIDKOR) über den öffentlich-rechtlichen Betrieb der zentralen IT-Plattform "VOIS" mit dem landeseinheitlichen Fachverfahren für das Meldewesen
13. Bike & Ride- Offensive der Deutschen Bahn AG - Standort Bahnhaltepunkt Bingen-Gaulsheim
14. Bau einer Querungshilfe für Radfahrer in Bingen-Gaulsheim
Nichtöffentlicher Teil
15. Rechtsangelegenheit
16.
Bebauungsplan "Elisenhöhe" in Bingen-Bingerbrück

Bingen am Rhein, 22.04.2021
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister

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