Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

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Termin: Dienstag, 24.05.2022, 18:00 Uhr
Sitzungsort: Rheintal-Kongress-Zentrum, Hildegardis-Saal, Raum 6, 55411 Bingen am Rhein
Im Gebäude ist ein Mund-Nasenschutz zu tragen, der am Sitzplatz abgenommen werden kann.

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 07.04.2022
3. Einwohnerfragestunde
4. Anträge
4.1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.05.2022, eingegangen am 02.05.2022,
betreffend Aufstellung eines Bücherschranks in Dromersheim
4.2 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.05.2022, eingegangen am 02.05.2022,
betreffend Reduzierung der Lichtverschmutzung im Gewerbepark Bingen am
Rhein und Grolsheim
5. Änderung der Ausschussbesetzung
6. Auftragsvergaben
6.1 Sanierung VHS - Erd-, Maurer- Betonarbeiten
6.2 Sanierung VHS - Natursteinarbeiten
6.3 Sanierung VHS - Stark- und Schwachstromanlagen
6.4 Sanierung VHS - Metallbau- und Schlosserarbeiten
6.5 Jahresunterhaltung Straßenbau
6.6 Weiterführung der Biomasse-Nahwärmeversorgung in Büdesheim
7. Erweiterung der Realschule plus Am Scharlachberg zur Schwerpunktschule
8. Baugebietsentwicklung "Franz-Burkard-Straße"
Umstrukturierung des Schulgeländes in Bingen-Stadt
Sanierung der SGG-Sporthalle
Sachstand und Kostenentwicklung
9. Bebauungsplan "Im Tiergarten" in Bingen-Dietersheim
1. Stand des Verfahrens
2. Bereitstellung von gefördertem Wohnraum - Geltungsbereich des
Bebauungsplanes
3. Stellungnahme des Investors zum Antrag der CDU-Fraktion vom Mai 2021
bezüglich der Energieversorgung
4. Stellungnahme des Investors zur Anfrage der CDU-Fraktion vom Juni 2021
bezüglich der Parkplatzsituation
5. Überarbeitung des städtebaulichen Konzeptes
6. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

nichtöffentlicher Teil:

10. Grundstücksangelegenheiten
11. Personalangelegenheit

Bingen am Rhein, 18.05.2022
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister

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