Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein
Themen
Termin: Dienstag, 14.02.2023, 18:00 Uhr
Sitzungsort: Rheintal-Kongress-Zentrum, Hildegardis-Saal, Raum 6, 55411 Bingen am Rhein
Tagesordnung:
öffentlicher Teil: | |
1. | Eröffnung der Sitzung |
2. | Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
3. | Einwendungen gegen die Niederschrift vom 15.12.2022 |
4 | Einwohnerfragestunde |
5. | Anträge |
5.1 | Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Demokraten FDP vom 31.01.2023, eingegangen am 31.01.2023, betreffend „Binger Wald Patenschaften“ Klimafolgen gemeinsam bekämpfen |
6. | Anfragen |
6.1 | Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion vom 05.02.2023, eingegangen am 05.02.2023, betreffend des Abschlusses der Renovierungsarbeiten am Spielschiff in der Hindenburganlage |
7. | Schiedsamtswesen; Benennung einer Schiedsperson (Stellvertreter/in) |
8. | Änderung der Ausschussbesetzung |
9. | Bebauungsplan „Im Tiergarten“ (Nr. 403.0) in Bingen-Dietersheim 1. Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 3. Änderung des städtebaulichen Konzeptes 4. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB |
10. |
Bebauungsplan „Rhein-Nahe-Eck, 3. Änderung“ Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB |
11. | Satzung der Stadt Bingen am Rhein über den Wochenmarkt in Bingen am Rhein - überarbeitete Version |
12. | Beitritt zum kommunalen Klimapakt (KKP) |
13. | Förderrichtlinie: Verringerung von Niederschlagsabflüssen durch den Bau privater Regenwasserzisternen |
14. | Unterrichtung des Stadtrates über den Abschluss von Verträgen mit Rats- und Ausschussmitgliedern |
Bingen am Rhein 06.02.2023
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister