Sitzung des Werksausschusses
Themen
Termin: Mittwoch, 02.11.2022, 18:00 Uhr
Sitzungsort: Großer Saal des Kulturzentrums, 55411 Bingen am Rhein
Tagesordnung:
öffentlicher Teil: | |
1. | Eröffnung der Sitzung |
2. | Einwendungen gegen die Niederschrift vom 28.09.2022 |
nichtöffentlicher Teil:
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3. | Stellenübersichten zum Wirtschaftsplan im DHH 2023/24 |
4. | Zustimmung gemäß § 47 Abs. 2 Nr. 2 GemO i.V.m. Betriebssatzung der Stadtwerke hier: Höhergruppierung eines Beschäftigten |
5. | Zustimmung gemäß § 47 Abs. 2 Nr. 2 GemO i.V.m. Betriebssatzung der Stadtwerke hier: Einstellung einer Beschäftigten |
öffentlicher Teil: | |
6. | „Stadteingang-West“ in Bingen-Stadt - Vergabe der Planungsleistungen |
7. | Reinigung und TV Untersuchung des Kanals |
8. | Entleerung von Abwassersammelgruben im Stadtgebiet Bingen am Rhein 3-Jahresvertrag 2023, 2024 , 2025 |
9. | Wirtschaftsplan Stadtwerke Bingen am Rhein 2023 - 2024 (nicht steuerpflichtiger Bereich) |
10. | Wirtschaftsplan Stadtwerke Bingen am Rhein 2023 - 2024 (steuerpflichtiger Bereich) |
11. | Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und die Abwälzung der Abwasserabgabe der Stadt Bingen am Rhein - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung |
12. |
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Bingen am Rhein - Entgeltsatzung Wasserversorgung |
13. | Überleitung von Beschäftigten aus dem TVöD in den TV-V |
14. | Verschiedenes |
Bingen am Rhein, 24.10.2022
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Ulrich Mönch, Bürgermeister und Dezernent