Sitzung des Werksausschusses

Termin:       Mittwoch, 02.11.2022, 18:00 Uhr
Sitzungsort: Großer Saal des Kulturzentrums, 55411 Bingen am Rhein

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 28.09.2022
nichtöffentlicher Teil:
3. Stellenübersichten zum Wirtschaftsplan im DHH 2023/24
4. Zustimmung gemäß § 47 Abs. 2 Nr. 2 GemO i.V.m. Betriebssatzung der Stadtwerke
hier: Höhergruppierung eines Beschäftigten
5. Zustimmung gemäß § 47 Abs. 2 Nr. 2 GemO i.V.m. Betriebssatzung der Stadtwerke
hier: Einstellung einer Beschäftigten
öffentlicher Teil:
6. „Stadteingang-West“ in Bingen-Stadt - Vergabe der Planungsleistungen
7. Reinigung und TV Untersuchung des Kanals
8. Entleerung von Abwassersammelgruben im Stadtgebiet Bingen am Rhein 3-Jahresvertrag 2023, 2024 , 2025
9. Wirtschaftsplan Stadtwerke Bingen am Rhein 2023 - 2024 (nicht steuerpflichtiger Bereich)
10. Wirtschaftsplan Stadtwerke Bingen am Rhein 2023 - 2024 (steuerpflichtiger Bereich)
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche
Abwasserbeseitigungseinrichtung und die Abwälzung der Abwasserabgabe der Stadt
Bingen am Rhein - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung
12.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Bingen am Rhein - Entgeltsatzung Wasserversorgung

13. Überleitung von Beschäftigten aus dem TVöD in den TV-V
14. Verschiedenes

Bingen am Rhein, 24.10.2022
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Ulrich Mönch, Bürgermeister und Dezernent

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