Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

Termin:     Donnerstag, 21.07.2022, 18:00 Uhr
Sitzungsort: Rheintal-Kongress-Zentrum, Hildegardis-Saal, Raum 6, 55411 Bingen am Rhein.

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
3. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 21.07.2022
4 Anträge
4.1 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2022, eingegangen am
01.09.2022, betreffend Klimawandelfolgen für Natur, Mensch und Bürgerschaft mildern – Resilienz stärken
4.2 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.09.2022, eingegangen am 03.09.2022, betreffend Regelung zu Schottergärten
4.3 Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Demokraten FDP vom 12.09.2022, eingegangen am 12.09.2022, betreffend Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen
5. Anfragen
6. Auftragsvergaben
6.1 Sanierung und barrierefreie Erschließung VHS / Übertragung der Entscheidung über die
Vergabe von Bauleistungen auf Herrn Oberbürgermeister Thomas Feser
7. Änderung der Ausschussbesetzung
8. Barrierefreier Ausbau des Binger Hauptbahnhofes:
1. Projektvorstellung
2. Festlegung des Maßnahmenumfangs
3. Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung für die Planungsleistungen
9. Bebauungsplan „Sportzentrum, 5. Änderung“ in Bingen-Büdesheim
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (erneute Neufassung)
2. Durchführung der Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
10.
Umgestaltung der EGB Projektentwicklungsgesellschaft Bingen am Rhein GmbH & Co. KG (EGB) zu einer Wohnungsbaugesellschaft
11. Eisweinhalle in Dromersheim - Nutzung als Mehrzweckhalle und Sanierung
12. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in der Holzwirtschaft zur Aufarbeitung von Borkenkäferkalamitäten
nichtöffentlicher Teil
13. Grundstücksangelegenheiten

Bingen am Rhein 13.09.2022
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister

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