Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

08.03.2024

Termin:               Dienstag, 12.03.2024, 18:00 Uhr
Sitzungsort:  Großer Saal des Kulturzentrums, 55411 Bingen am Rhein

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 30.01.2024
3. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 07.02.2024
4. Anträge
5. Anfragen 
6. Auftragsvergaben
6.1 Umsetzung des 5. Kanalsanierungskonzept Stadt Bingen - Kanalsanierung
6.2 Sanierung der Straßenbeleuchtung durch Umrüstung auf LED
6.3 Barrierefreier Ausbau Bushaltestellen Priorisierungsgruppe 3 - Winfriedstraße /
Los 1; Tief- und Straßenbau
6.4 Neubau Familienzentrum Bingerbrück - Gewerk: Außenanlage
6.5 Grünpflegearbeiten im Stadtgebiet Bingen 2024/2025
7. Neuwahlen zum Beirat für Migration und Integration, Festlegung des Wahltages
8. Änderung der Ausschussbesetzung
9. Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Bingen am Rhein (Nr. 464.0) -
Entwurf
1. Ergebnisse der Beteiligungen nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
a) Stellungnahmen - allgemein
b) Themenschwerpunkt Integration Landschaftsplan in den Flächennutzungsplan
c) Themenschwerpunkt Gewerbegebietsentwicklung
2. Darstellungsänderungen
3. Durchführung von erneuten (beschränkten) Beteiligungen nach §§ 3 Abs. 2 und
4 Abs. 2 BauGB
10. Änderung des Gebührenverzeichnisses des Stadtarchivs
(Anlage 1 zur Archivsatzung der Stadt Bingen am Rhein vom 28.11.2018)
11. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Bingen am Rhein
12. Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und
Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Bingen am Rhein
13. Errichtung von Elektroladesäulen in Bingen und den Stadtteilen
14. Mittelübertragung Vermögensplan Stadtwerke 2023
15. Übertragung von Haushaltsresten des Ergebnishaushaltes 2023 in das
Haushaltsjahr 2024 (gem. § 17 GemHVO)
16. Übertragung von Haushaltsresten des Investitionshaushaltes 2023 in das
Haushaltsjahr 2024 (gem. § 17 GemHVO)
17. Tätigkeiten von Kommunalbeamten auf Zeit und Ehrenbeamten
nichtöffentlicher Teil:
18. Grundstücksangelegenheiten

Bingen am Rhein, 01.03.2024
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister

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