Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

Termin: Dienstag, 21.12.2021, 18:00 Uhr
Sitzungsort: Videokonferenz (Live-Stream www.bingen.de/stadtrat-live)

Tagesordnung:

(öffentlich)

1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 18.11.2021
3. Anträge
3.1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.11.2021, eingegangen am 29.11.2021, betreffend Austausch der Beleuchtungskörper im Park am Mäuseturm durch LED
4. Auftragsvergaben
4.1 Jahresvertragsarbeiten Abwasserkanal 2022/2023
4.2 Jahresvertragsarbeiten Wasser 2022/2023
4.3 Erneuerung Trinkwasserleitung Kempten Wendelin-Kamp-Straße und Gaulsheimer Weg
5. Änderung der Ausschussbesetzung
6.

Widmung von Räumlichkeiten im Bereich der Stadt Bingen am Rhein zu standesamtlichen Trauzimmern; Basilikastraße 4 und Basilikastraße 6

7. Teilnahme an der 3. Bündelausschreibung Erdgaslieferung ab 01.01.2023 für Objekte der Stadt Bingen
8. Teilnahme an der 5. Bündelausschreibung Stromlieferung ab dem 01.01.2023 für Objekte der Stadt Bingen
9. Teilnahme an der Bündelausschreibung Erdgas ab Lieferbeginn 01.01.2023 für Objekte der Stadtwerke
10. Teilnahme an der Bündelausschreibung Stromlieferung ab dem 01.01.2023 für Objekte der Stadtwerke
11. Festlegungen zur geplanten Anhörung "Errichtung einer Wasserstofftankstelle im Gewerbe- und Industriepark Bingen und Grolsheim"
12. Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
13.

Flächennutzungsplan der Stadt Bingen am Rhein, 4. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Sonderbauflächen "Großflächiger Einzelhandel" im Bereich Scharlachberg (Nr.100.4) in Bingen-Büdesheim
1. Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 
2. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

3. Beschluss der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes
14.

Bebauungsplan "Hafen, 1. Änderung" in Bingen-Stadt, Bauvorhaben "Papa Rhein"
1. Ausgangssituation, Stand des Verfahrens
2. Änderung der Vorhabenpläne zum Durchführungsvertrag
3. Einleitung eines Bußgeldverfahrens wegen Verstoßes gegen die    Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO), Bauen ohne Genehmigung;   Missachtung Baueinstellung
4. Information zum Wechsel der Betreibergesellschaft

Bingen am Rhein, 10.12.2021
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister

Zurück zur Übersicht