Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

Termin:        Donnerstag, 15.12.2022, 18:00 Uhr
Sitzungsort: Sitzungsort: Rheintal-Kongress-Zentrum, Hildegardis-Saal, Raum 6, 55411 Bingen am Rhein

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
3. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 15.11.2022
4 Anträge
5. Anfragen
6. Auftragsvergaben
6.1 KBS Kita Bingen-Stadt – Fenster- und Sonnenschutz
6.2 FZB Neubau eines Familienzentrums in Bingen-Bingerbrück – Rohbauarbeiten
7. Änderung der Ausschussbesetzung
8. Forstwirtschaftspläne 2023/2024
9. Überleitung von Beschäftigten aus dem TVöD in den TV-V
10.
Tariffortschreibung 2023 RNN-Tarif
11. Wirtschaftsplan Stadtwerke Bingen am Rhein 2023 - 2024
11.1 Betriebszweige Wasserwerk, Verkehrsbetrieb, Erneuerbare Energien (steuerpflichtiger
Bereich)
11.2 Betriebszweige Abwasserbeseitigung, Straßenbau (nicht steuerpflichtiger Bereich)
12. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2023/2024
13. Konzeptvergabe „Franz-Burkard-Straße“ – Wettbewerbsergebnis und weiteres Vorgehen
14. Sozialer Zusammenhalt - Soziale Stadt Bingerbrück: Umgestaltung des Venarey-les-
Laumes Platzes – Ergebnis der Preisgerichtssitzung und weiteres Vorgehen zur Vergabe
der Planungsleistungen (Landschaftsarchitektur und Verkehrsplanung)
15. Barrierefreier Ausbau des Binger Hauptbahnhofes, Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung für die Planungsleistungen
16. Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Bingen am Rhein, Neuaufnahme geplante Wohnbaufläche „Im Leimrich“ in Bingen-Kempten
Ergebnisse der 2D-Oberflächenabfluss-Modellierung
17. Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Bingen am Rhein – Vorentwurf
Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
18. Bebauungsplan „Scharlachberg, 1. Änderung“ in Bingen-Büdesheim
1. Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
2. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
19. Bebauungsplan „Sportzentrum, 5. Änderung“ in Bingen-Büdesheim
1. Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
2. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
20. Bebauungsplan „Hafen, 1. Änderung“ in Bingen Stadt – Erweiterung Hotel „Papa Rhein“
Zustimmung zur Änderung der Vorhabenpläne
nichtöffentliche Teil:
21. Städtebauförderung – Bewerbung zur Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm
Programmgebiet „Stadteingang-West“

Bingen am Rhein 06.12.2022
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister

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