Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

Termin: Dienstag, 13.07.2021, 18:00 Uhr 
Ort: Rheintal-Kongress-Zentrum, Hildegardis-Saal, Raum 6, 55411 Bingen am Rhein

Ausführliche Informationen zur Sitzung erhalten Sie im Rats-/Bürgerinformationssystem der Stadt Bingen am Rhein.

Tagesordnung: 

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 15.06.2021 
3.      
Einwohnerfragestunde
4.
Anträge
4.1

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.07.2021, eingegangen am 05.07.2021, betreffend der Errichtung einer Buswartehalle an der Haltestelle "Kempten Feuerwehr"          

5. Anfragen
5.1

Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2021 eingegangen am 09.06.2021, betreffend Umstellung Dienst-KFZ auf emmissionsfreie Antriebe         

5.2 Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2021 eingegangen am 09.06.2021, betreffend Grünflächenpflege       
5.3

Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom 29.06.2021, eingegangen am 01.07.2021, betreffend Personal-Situation in den kommunalen Kindertagestätten und betreuenden Grundschulen        

6. Auftragsvergaben 
6.1 Vergabe - Erneuerung Trinkwasserversorgungsleitung Bingen-Gaulsheim        
7. Weisungsbeschluss zum Anbau eines Hallenbades an das Regionalbad "rheinwelle"    
8. Wahl einer / eines ehrenamtlichen Fahrradbeauftragten 
9. Änderung der Ausschussbesetzung      
10.

Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Bingen am Rhein und über die Erhebung von Gebühren für diese Sondernutzungen vom 01.08.2012 (Sondernutzungssatzung)         

11. Ergänzung der Vorkaufsrechtssatzung der Stadt Bingen
12. Zuschusserhöhung für Freizeiten und Ferienprogramme, Änderung der Richtlinien          
13. Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen      
14.

Barrierefreier Umbau und Sanierung der Volkshochschule Bingen/Anbringen von Wärmedämmung und Errichtung einer Photovoltaikanlage - Beantwortung der Fragestellungen aus dem BA vom 08.06.2021

Nichtöffentlicher Teil

15.

Steuerangelegenheiten 

16.

Einvernehmen der Gemeinde

Bingen am Rhein, 06.07.2021
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister

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