Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

Termin: Donnerstag, 18.11.2021, 18:00 Uhr 
Ort: Rheintal-Kongress-Zentrum, Hildegardis-Saal, Raum 6, 55411 Bingen am Rhein

Ausführliche Informationen zur Sitzung erhalten Sie im Rats-/Bürgerinformationssystem der Stadt Bingen am Rhein.

Tagesordnung: 

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 23.09.2021
3.      
Einwohnerfragestunde
4.
Anträge
4.1. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.10.2021, eingegangen am 27.10.2021, betreffend Erhalt des vollständigen Notarztstandortes Bingen
4.2 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.11.2021, eingegangen am 06.11.2021, betreffend Prüfung Laser- bzw. Drohnen-Show zum Winzerfestsamstag statt Feuerwerk
4.3 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 07.11.2021, eingegangen am 08.11.2021, betreffend Erweiterung Fahrradabstellmöglichkeiten in der Innenstadt
5. Anfragen
5.1 Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2021 eingegangen am 09.06.2021, betreffend Grünflächenpflege
5.2 Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom 29.06.2021, eingegangen am 01.07.2021, betreffend Personal-Situation in den kommunalen Kindertagestätten und betreuenden Grundschulen
5.3 Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion vom 28.10.2021, eingegangen am 03.11.2021, betreffend Sicherheit am Bahnübergang Starkenburger Hof
6. Auftragsvergaben
6.1 Beschaffung eines LKW Kipper mit Kran
7. Änderung der Ausschussbesetzung
8. Jahresabschluss 2020 Stadtwerke Bingen am Rhein
8.1 Betriebszweige Wasserwerk, Verkehrsbetrieb, Erneuerbare Energien (steuerpflichtiger Bereich)
8.2 Betriebszweige Abwasserbeseitigung, Straßenbau (nicht steuerpflichtiger Bereich)
9. Flächennutzungsplan der Stadt Bingen am Rhein, 4. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Sonderbauflächen "Großflächiger Einzelhandel" im Bereich Scharlachberg (Nr.100.4) in Bingen-Büdesheim
1. Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
2. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
3. Beschluss der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes
10. Flächennutzungsplan der Stadt Bingen, 1. Änderung zur Ausweisung eines Sondergebietes zur Ansiedlung eines Möbelhauses im Gewerbepark Sponsheim-Grolsheim
1. Stand des Verfahrens
2. Ergebnis der Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB (Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 1 BauGB (Träger öffentlicher Belange)
3. Durchführung der Beteiligungen nach § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 2 BauGB (Träger öffentlicher Belange)
11. Fahrplankonzept 2022

Bingen am Rhein, 11.11.2021
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister

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