Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

Termin:   Donnerstag, 30.06.2022, 18:00 Uhr
Sitzungsort: Rheintal-Kongress-Zentrum, Hildegardis-Saal, Raum 6, 55411 Bingen am Rhein.
Im Gebäude ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen, der am Sitzplatz abgenommen werden kann.

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 24.05.2022
3. Anträge
3.1 Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Demokraten FDP vom 25.05.2022, eingegangen
am 25.05.2022, betreffend Auftragserteilung Machbarkeitsstudie für eine kombinierte Rad- und Fußgängerbrücke zwischen Bingen und Rüdesheim
3.2 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.05.2022, eingegangen am 31.05.2022,
betreffend Prüfung „Förderung eines Kommunalen Energiemanagements“
3.3 Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 29.05.2022, eingegangen am 10.06.2022,
betreffend des Radweges in der Hafenstraße und entlang des Winterhafens
3.4 Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 29.05.2022, eingegangen am 10.06.2022,
betreffend der Überprüfung der Parkplatzsituation am Stadtbahnhof Bingen am Rhein,
Espenschiedstraße 1
4. Anfragen
4.1 Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion vom 29.05.2022, eingegangen am 10.06.2022, betreffend der Installation eines Sonnensegels im Veranstaltungsbereich am Rhein-Nahe-Eck
5. Auftragsvergaben
5.1 Kita Wuselkiste - neue Fenster Gruppenräume - Metallbauarbeiten
6. Verleihung des Ehrenringes der Stadt Bingen am Rhein 2022
7. Bebauungsplan „Im Tiergarten“ (Nr. 403.0) in Bingen-Dietersheim
1. Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen nach § 4 Abs. 1 BauGB (Träger öffentlicher Belange) und § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentlichkeit)
2. Übertragung von weitergehenden Beschlüssen auf den Planungsausschuss
8. Übertragung von Haushaltsresten des Investitionshaushaltes 2021 in das
Haushaltsjahr 2022 (gem. § 17 GemHVO)
9. Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

nichtöffentlicher Teil:

10.
Grundstücksangelegenheiten

20.06.2022
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister

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