Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Termin: Dienstag, 09.02.2021, 18:00 Uhr  
Ort: Videokonferenz (Live-Stream www.bingen.de/stadtrat-live)

Ausführliche Informationen zur Sitzung erhalten Sie im Rats-/Bürgerinformationssystem der Stadt Bingen am Rhein.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 03.09.2020
3. 
Einwendungen gegen die Niederschrift vom 10.09.2020
4. 

Einwendungen gegen die Niederschrift vom 03.11.2020

5. 

Auftragsvergaben

5.1 Vergabe Auftrag zur Bewertung städtischer Wohnungen
5.2 Verlängerung Fremdvergabe Reinigungsleistungen in Corona-Zeiten
6. Antrag
6.1 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 11.12.2020, eingegangen am 11.12.2020, betreffend Verzicht auf Parkgebühren bis 31.01.2021
6.2 nichtöffentlich  Mietangelegenheit
7. öffentlich Einrichtung einer Stelle eines ehrenamtlichen Fahrradbeauftragten
8. Satzung zur 13. Änderung der Hauptsatzung der großen kreisangehörigen Stadt Bingen am Rhein vom 22. Februar 2001
9. Verlegung der Hubschrauberlandestelle Nuits-Saint-Georges-Straße 18, Bingen-Büdesheim, Flur 7, Parz.-Nr. 233/47 (PIS-Code: RP 322)
10. Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge (wkB)
11. Park und Ride Anlage Hauptbahnhof Bingen; Betriebskonzept
12. Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen aufgrund von Corona für die Bereiche Kindertagesstätten und Schulen
13. Übernahme der Trägeranteile für zusätzliche Personalstellen in der Kindertagesstätte des Bistums Mainz in Bingen, aufgrund des neuen Kindertagesstättengesetzes zum 01.07.2021
14.

Erweiterung der Kindertagesstätte Mäuseturm in Bingerbrück um eine weitere provisorische Gruppe
Hier: Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für baulichen Maßnahmen sowie die notwendigen Einrichtungsgegenstände und Materialien

15. Sofortverkaufoption im Baugebiet Bubenstück 2. Bauabschnitt; hier: Überplanmäßige Auszahlungen
16. Doppelhaushalt 2021/2022
16.1 Ergänzter Antrag des Motor-Yacht-Club Bingen e.V. auf Förderung zur Sanierung des Clubschiffs "Budenheim"
16.2 Investitionen für das Naturerlebnisbad Bingerbrück - Badesaison 2021
hier: Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für die Erneuerung des Verkaufsautomaten, der Drehkreuze und der Coinsäulen sowie die Umrüstung des Kassensystems
Nichtöffentlicher Teil
17. Grundstücksangelegenheiten
18.

Personalangelegenheit

Bingen am Rhein, 25.01.2021  
Stadtverwaltung Bingen am Rhein  
Thomas Feser, Oberbürgermeister

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