Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Termin:         Dienstag, 08.11.2022, 18:00 Uhr
Sitzungsort: Großer Saal des Kulturzentrums, 55411 Bingen am Rhein

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 08.09.2022
3. Antrag
3.1 Antrag auf Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Bingen-Dietersheim
4. Auftragsvergaben
4.1 Erwerb und Montage von elektronischen Sirenen zur Optimierung des Sirenennetzes der Stadt Bingen am Rhein
5. Satzung zur Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge
6. Satzungsänderung und Anpassung der Beitragsordnung in der Rheinhessen-Touristik
GmbH
7. Übertragung von Haushaltsresten des Investitionshaushaltes 2021 in das Haushaltsjahr
2022 (gem. § 17 GemHVO)
8. Überplanmäßige Ausgabe wegen eines Zuschusses an die Volkshochschule Bingen für
Mietkosten für die Zwischenunterbringung während der Sanierung des Gebäudes am
Freidhof
9. Doppelhaushalt 2023/2024
nichtöffentlicher Teil:
10. Grundstücksangelegenheiten

Bingen am Rhein, 31.10.2022
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister

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