Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Themen
Termin: Dienstag, 08.11.2022, 18:00 Uhr
Sitzungsort: Großer Saal des Kulturzentrums, 55411 Bingen am Rhein
Tagesordnung:
öffentlicher Teil: | |
1. | Eröffnung der Sitzung |
2. | Einwendungen gegen die Niederschrift vom 08.09.2022 |
3. | Antrag |
3.1 | Antrag auf Auflösung der Freiwilligen Feuerwehr Bingen-Dietersheim |
4. | Auftragsvergaben |
4.1 | Erwerb und Montage von elektronischen Sirenen zur Optimierung des Sirenennetzes der Stadt Bingen am Rhein |
5. | Satzung zur Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge |
6. | Satzungsänderung und Anpassung der Beitragsordnung in der Rheinhessen-Touristik GmbH |
7. | Übertragung von Haushaltsresten des Investitionshaushaltes 2021 in das Haushaltsjahr 2022 (gem. § 17 GemHVO) |
8. | Überplanmäßige Ausgabe wegen eines Zuschusses an die Volkshochschule Bingen für Mietkosten für die Zwischenunterbringung während der Sanierung des Gebäudes am Freidhof |
9. | Doppelhaushalt 2023/2024 |
nichtöffentlicher Teil: | |
10. | Grundstücksangelegenheiten |
Bingen am Rhein, 31.10.2022
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister