Sitzung des Bauausschusses
Termin: Dienstag, 23.02.2021, 18:00 Uhr
Ort: Videokonferenz (Live-Stream www.bingen.de/stadtrat-live)
Ausführliche Informationen zur Sitzung erhalten Sie im Rats-/Bürgerinformationssystem der Stadt Bingen am Rhein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil | |
1. | Eröffnung der Sitzung |
2. | Einwendungen gegen die Niederschrift vom 17.11.2020 |
3. |
Geschwindigkeitsbeschränkungen aus Lärmschutzgründen im Bereich der Ortsdurchfahrten von klassifizierten Straßen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2020 |
3.1 |
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.01.2021, eingegangen am 13.01.2021, betreffend Umwidmung der Straße "Am Friedhof" in Gaulsheim zu einem verkehrsberuhigten Bereich |
4. | Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2020, eingegangen am 07.12.2020, betreffend Novellierung der städtischen Stellplatzsatzung für mehr Klimaschutz, Aufenthalts- und Wohnqualität, Weitere Vorgehensweise |
5. | Ausbau der "Amtsstraße", "Basilikastraße", "Badergasse" und "Kaufhausgasse" im Zuge des Umbaus des CityCenters Bingen. Hier: Rissbildungen am Pflasterbelag der Ausbauflächen |
6. | Bike & Ride- Offensive der Deutschen Bahn AG - Standort Bahnhaltepunkt Bingen-Gaulsheim |
7. | Bau einer Querungshilfe für Radfahrer in Bingen-Gaulsheim |
8. | Bingen, barrierefreie Bushaltestellen |
9. | Park + Ride-Anlage Bingerbrück, Am Rupertsberg |
10. | Bingen-Stadt, Ausbau "In der Eisel" und "Morschfeldweg" |
11. | Systematische Erhaltungsplanung von Gemeindestraßennetzen Gutachten nach § 111 Abs. 1 Landeshaushaltsordnung des Rechnungshofes Bericht über das Gutachten und Einordnung des Ergebnisses für Bingen zur Erhaltungspraxis und -strategie der Straßen in Bingen |
12. | Sanierung der Terrasse über dem Restaurant Burg Klopp/Sachstand |
13. | Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 20.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, betreffend Verdichtung öffentliche Mülleimer und Hervorhebung durch farbliche Kennzeichnung/Ersatz Vorlage 3720/2020/10 |
13.1 | Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Demokraten FDP vom 26.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, betreffend Müllbeseitigung |
Nichtöffentlicher Teil | |
14. | Mitwirkung der Gemeinde im Rahmen des § 36 BauGB |
Bingen am Rhein, 11.02.2021
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Ulrich Mönch, Bürgermeister