Sitzung des Bauausschusses

Termin: Dienstag, 23.02.2021, 18:00 Uhr    
Ort: Videokonferenz (Live-Stream www.bingen.de/stadtrat-live)

Ausführliche Informationen zur Sitzung erhalten Sie im Rats-/Bürgerinformationssystem der Stadt Bingen am Rhein.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 17.11.2020
3.   
Geschwindigkeitsbeschränkungen aus Lärmschutzgründen im Bereich der Ortsdurchfahrten von klassifizierten Straßen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2020
3.1  

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.01.2021, eingegangen am 13.01.2021, betreffend Umwidmung der Straße "Am Friedhof" in Gaulsheim zu einem verkehrsberuhigten Bereich

4. Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2020, eingegangen am 07.12.2020, betreffend Novellierung der städtischen Stellplatzsatzung für mehr Klimaschutz, Aufenthalts- und Wohnqualität, Weitere Vorgehensweise
5. Ausbau der "Amtsstraße", "Basilikastraße", "Badergasse" und "Kaufhausgasse" im Zuge des Umbaus des CityCenters Bingen.
Hier: Rissbildungen am Pflasterbelag der Ausbauflächen
6. Bike & Ride- Offensive der Deutschen Bahn AG - Standort Bahnhaltepunkt Bingen-Gaulsheim
7. Bau einer Querungshilfe für Radfahrer in Bingen-Gaulsheim
8. Bingen, barrierefreie Bushaltestellen
9. Park + Ride-Anlage Bingerbrück, Am Rupertsberg
10. Bingen-Stadt, Ausbau "In der Eisel" und "Morschfeldweg"
11. Systematische Erhaltungsplanung von Gemeindestraßennetzen
Gutachten nach § 111 Abs. 1 Landeshaushaltsordnung des Rechnungshofes
Bericht über das Gutachten und Einordnung des Ergebnisses für Bingen zur Erhaltungspraxis und -strategie der Straßen in Bingen
12. Sanierung der Terrasse über dem Restaurant Burg Klopp/Sachstand
13. Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 20.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, betreffend Verdichtung öffentliche Mülleimer und Hervorhebung durch farbliche Kennzeichnung/Ersatz Vorlage 3720/2020/10
13.1 Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Demokraten FDP vom 26.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, betreffend Müllbeseitigung
Nichtöffentlicher Teil
14. Mitwirkung der Gemeinde im Rahmen des § 36 BauGB

Bingen am Rhein, 11.02.2021
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Ulrich Mönch, Bürgermeister

Zurück zur Übersicht