Vordringliche Impfung gegen Corona für Wahlhelfer?

Burg Klopp

Oberbürgermeister Thomas Feser fragt Innenminister an

Allenthalben laufen die Vorbereitung für die Landtagswahlen am 14. März dieses Jahres auf Hochtouren und die Corona Pandemie stellt Gemeinde und Städte dabei vor ganz neue Herausforderungen. Als Kreiswahlleiter für den Wahlkreis 30 wird Oberbürgermeister Thomas Feser dabei zunehmend mit der Sorge konfrontiert, ob eine Präsenz- also eine Urnenwahl, bei den herrschenden Infektionszahlen Mitarbeiter und Wahlhelfer nicht zu sehr gefährdet.

Unter anderem wurde dabei die Frage aufgeworfen, ob es zum Schutz der Wahlhelfer nicht geboten wäre, diesen vor dem Einsatz eine Coronaimpfung anzubieten. Immerhin kann es in den Wahllokalen zu zahlreichen Kontakten kommen – und dem sind die Wahlhelfer gegebenenfalls über Stunden ausgesetzt. Dies zum Anlass nehmend, hat sich Thomas Feser nun an den rheinland-pfälzischen Innenminister gewandt, mit der Bitte, die Einschätzung seines Hauses zu diesem Vorschlag mitzuteilen.

„Das Wahlrecht ist ein hohes Gut und dementsprechend in unserer Verfassung verankert. Für mich ist es wichtig, auch eine Urnenwahl zuzulassen, solange die Coronavorschriften eingehalten werden können und der Schutz der Gesundheit der Wahlhelfer und Wähler gewährleistet ist“, macht der Oberbürgermeister seinen Standpunkt klar. Für ihn gilt aber auch: Sollte der Inzidenzwert nicht mit einer Präsenzwahl in Einklang stehen, werde man die Möglichkeit auf Beantragung einer regional begrenzten ausschließlichen Briefwahl prüfen.

Größe Räumlichkeiten zur Einrichtung der Wahllokale, FFP 2 Masken und Gesichtsschutz für die Wahlhelfer sowie Spukschutzwände sind nur ein Teil der Palette an Maßnahmen, die vorgesehen sind, um eine für alle Beteiligten gesundheitsschützende Wahl zu gewährleisten.

Zurück zur Übersicht