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Wahllust statt Kreuzchenfrust

Do 11.04.2019 | Pressemitteilungen

Am 26. Mai darf gewählt werden.

Folge III: Informationen zur Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai

Am Sonntag, 26. Mai, finden in Rheinland-Pfalz Kommunalwahlen statt, zeitgleich wird das Europaparlament gewählt – einige wichtige Fakten werden hier im Rahmen einer kleinen Serie vorgestellt:

Welche Fristen gibt es bei den Wahlen / Wie sieht der Zeitplan aus?

Betrachtet man den Terminplan für die rheinland-pfälzischen Kommunalwahlen genauer, so stößt man auf eine sehr umfassende – und 18 Jahre in die Vergangenheit zeigende Zeitschiene.

Einige wesentliche Fristen sollen hier aufgezeigt werden:

26. Mai 2001: Letzter Geburtstermin als Voraussetzung für die Wahlberechtigung sowie für die Wählbarkeit in die Vertretungskörperschaft (beispielsweise Kreistag, Stadtrat, Gemeinderat).

44 Monate nach Beginn der Wahlperiode: Frühestmöglicher Zeitpunkt zur Nominierung der Bewerber. Für die anstehende Kommunalwahl war dies im September 2018.

26. Februar 2019 (drei Monate vor dem Wahltag): Letzter Tag des Zuzugs in das Wahlgebiet – Voraussetzung für die Wahlberechtigung und die Wählbarkeit.

18. März 2019 (69. Tag vor der Wahl): Letzter Tag für die öffentliche Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen und die Erklä-rung von Listenverbindungen.

25. März 2019 (62. Tag vor der Wahl): Letzter Tag für die Bekanntmachung über die Aufforderung zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der EU in das Wählerverzeichnis.

8. April 2019 (48. Tag vor der Wahl), 18 Uhr: Ablauf der Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge.

14. April 2019 (42. Tag vor der Wahl): Stichtag für die Eintragung der Wahlberechtigten.

15. April 2019 (41. Tag vor der Wahl): Letzter Tag für die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge.

22. April 2019 (34. Tag vor der Wahl): Früheste Ausgabe von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen.

14. Mai 2019 (12. Tag vor der Wahl): Letzter Tag für die Bekanntmachung, dass die Wahl nicht stattfindet.

24. Mai 2019 (2. Tag vor der Wahl), 18 Uhr: Ablauf der Frist für Wahlscheinanträge.

Wahltag, 26. Mai 2019, 8 Uhr: Beginn der Wahlzeit bei Urnenwahl.

Bis 15 Uhr: Letztmögliche Beantragung von Briefwahl bei plötzlicher Erkrankung.

Vor 18 Uhr: Letztmögliche Abgabe von Wahlbriefen im zuständigen Briefwahllokal.

18 Uhr: Ablauf der Wahlzeit.

Ab 18 Uhr: Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses.

Unverzüglich nach der Wahl: Prüfung der Wahl- und Auszählungsniederschriften und Zusammenstellung der Ergebnisse.

(Quelle: www.wahlen.rlp.de)


Folge II
Folge I


Wahlen in Bingen am Rhein

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