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Wahllust statt Kreuzchenfrust

Do 28.03.2019 | Pressemitteilungen

Am 26. Mai darf gewählt werden.

Folge I: Informationen zur Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai

Am Sonntag, 26. Mai, finden in Rheinland-Pfalz Kommunalwahlen statt, zeitgleich wird das Europaparlament gewählt – einige wichtige Fakten werden hier im Rahmen einer kleinen Serie vorgestellt:

Allgemeines zum Thema: Wahlrecht – seit wann / Wer darf wählen?

Das Wahlrecht ist in Deutschland im Grundgesetz verankert – das war nicht immer so. Erst 1848, zur Wahl der Frankfurter Nationalversammlung, wurde das allgemeine Wahlrecht für Männer eingeführt. Frauen durften erstmals vor genau 100 Jahren wählen. Am 19. Januar 1919 fand die Wahl der verfassungsgebenden Nationalversammlung statt. Zeitgleich wurde das Wahlalter von 25 auf 20 Jahre gesenkt.

Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, das in seiner ursprünglichen Form am 8. Mai 1949 beschlossen wurde und am 24. Mai 1949 in Kraft trat, heißt es in Artikel 38 (bezogen auf die Wahl des Deutschen Bundestags): „Die Abgeordneten (…) werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt (…). (2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt. (…).“ Außerdem muss der Wähler deutscher Staatsbürger sein.

Zu den Begriffen „allgemein“, „gleich“, „direkt“ und „geheim“ ist folgendes zu sagen: Die Unabhängigkeit von Geschlecht, Rasse, Sprache, Einkommen, Konfession und Beruf (u.a.) stehen für die Allgemeingültigkeit der Wahl. Auch haben alle Stimmen die gleiche Gewichtung. Selbstverständlich für das deutsche Wahlrecht ist auch, dass die Mandatsträger direkt – und nicht über „Wahlmänner“ – gewählt werden und dass die Wahl geheim, also von anderen nicht einsehbar, von statten geht.

Unterschieden wird zudem in aktives und passives Wahlrecht. Das aktive Wahlrecht bezeichnet die Möglichkeit zu wählen, das passive Wahlrecht bezeichnet die eigene Wählbarkeit.

Doch keine Regel ohne Ausnahmen: Bei Kommunalwahlen ist in einigen Bundesländern das Alter für das aktive Wahlrecht auf 16 Jahre festgesetzt. In Rheinland-Pfalz liegt es jedoch noch bei 18 Jahren.

Auch muss man bereits drei Monate vor der Wahl am jeweiligen Wahlort (in unserem Fall also in Bingen am Rhein), gemeldet sein und Deutscher im Sinne des Art.116 Grundgesetzes sein oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzen.


Folge III 

Folge II


Wahlen in Bingen am Rhein

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