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MO - FR 08:30 - 12:00 Uhr
MO 14:00 - 18:00 Uhr

sowie nach Vereinbarung

UPDATE: die heutige Werksausschusssitzung fällt aus!

Mi 18.03.2020 | Corona

Aufgrund der Allgemeinverfügung der Kreisordnungsbehörde, in der für alle Veranstaltungen ein Durchführungsverbot erlassen wurde, entfällt die für heute, 18.03.2020, um 18:00 Uhr geplante Werksausschusssitzung.


Auszug aus der aktuellen Allgemeinverfügung:

6. Veranstaltungen sind untersagt. Ein Ausnahmevorbehalt ist nicht zulässig. Die weniger weitreichende Allgemeinverfügung der Kreisordnungsbehörde vom 16. März 2020 wird hiermit aufgehoben.

[...]

Zu Ziff. 6
Regelmäßig werden auf größeren Veranstaltungen auch vulnerable Gruppen (insbesondere ältere Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen oder geschwächtem Immunsystem) in nicht unerheblicher Zahl zu erwarten sein. Ebenso kann nicht sicher gewährleistet werden, dass insbesondere die notwendigen Hygieneanforderungen durchweg eingehalten werden, selbst wenn diese im Vorfeld der Veranstaltung dem Veranstalter im Wege der Auflage aufgegeben wurden.

Es erscheint daher sachgerecht, von einer Durchführung von Veranstaltungen abzusehen.

Der Veranstaltungsbegriff ist dabei grundsätzlich weit zu fassen. Er umfasst sämtliche öffentliche und nicht-öffentliche Ansammlungen von Menschen an einem gemeinsamen Ort. Der Erlass bezieht sich auch auf sonstige Ansammlungen einer größeren Anzahl von Menschen.

Hierunter fallen auch Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz.

Gemäß der Gesetzesbegründung (BT-Drs. 14/2530) ermöglicht § 28 Abs. 1 IfSG die Anordnung von Maßnahmen gegenüber einzelnen wie mehreren Personen. Bei Menschenansammlungen können Krankheitserreger besonders leicht übertragen werden. Deshalb ist hier die Einschränkung von Freiheitsrechten in speziellen Fällen gerechtfertigt.


Die komplette Allgemeinverfügung der Kreisordnungsbehörde finden Sie hier  sowie auf unserer Corona-Infoseite.

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