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sowie nach Vereinbarung

Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

Fr 09.08.2019 | Bekanntmachungen

Termin: Donnerstag, 15.08.2019, 18:00 Uhr    
Ort: Großer Saal des Kulturzentrums, Freidhof 11, 55411 Bingen am Rhein

Ausführliche Informationen zur Sitzung erhalten Sie im Rats-/Bürgerinformationssystem der Stadt Bingen am Rhein.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 23.05.2019
3. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 18.06.2019
4. Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 05.08.2019, eingegangen am 05.08.2019, betreffend Änderung der Hauptsatzung
5. Satzung zur 9. Änderung der Hauptsatzung der großen kreisangehörigen Stadt Bingen am Rhein vom 22. Februar 2001
6. Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters und Wahl der/des ersten ehrenamtlichen Beigeordnete/n, der/des zweiten ehrenamtlichen Beigeordnete/n und der/des dritten ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
7. Zustimmung zur Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen auf den hauptamtlichen Bürgermeister und den ersten und zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten
8. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
9. Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter/innen
10. Bericht des Ehrenamtsbeauftragten
11. Wahl einer/s ehrenamtlichen Ehrenamtsbeauftragten
12. Wahl einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
13. Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bingen am Rhein
14. Auftragsvergaben
14.1 Umbau eines Tennensportplatzes in einen Naturrasenplatz in Bingen-Dromersheim
15. Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Bingen durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
16. Stellplatzablöse
17. Verleihung des Ehrenringes der Stadt Bingen am Rhein
18. Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen
19. Bekanntgabe einer Eilentscheidung, Abriss Gebäude Bienengarten 1
20. Anträge
20.1 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 28.07.2019, eingegangen am 30.07.2019, betreffend Parkraum-Neuordnung der Rheinstraße mit Anbringung von Fahrradständern in der Rheinstraße und Rathausstraße
20.2 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 30.07.2019, eingegangen am 30.07.2019, betreffend Situation des Busbetriebes/Antriebskonzept der Zukunft
20.3 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 30.07.2019, eingegangen am 30.07.2019, betreffend Aufforstung von Flächen des Ökokontos
20.4 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 30.07.2019, eingegangen am 30.07.2019, betreffend Behindertengerechte abgesenkte Bordsteine an Fahrbahnquerungen einbauen
20.5 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 30.07.2019, eingegangen am 30.07.2019, betreffend Straßenbenennung "Im Braunstein" in Bingerbrück
20.6 Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 05.08.2019, eingegangen am 05.08.2019, betreffend Bürgerbefragung zur kreuzungsfreien Anbindung des Rhein-Nahe-Ecks
20.7 Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 05.08.2019, eingegangen am 05.08.2019, betreffend Planung Kita-Neubau im Bereich Franz-Burkard-Straße
20.8 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.08.2019, eingegangen am 05.08.2019, betreffend Öffnungszeiten Bürgerbüro
20.9 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.08.2019, eingegangen am 05.08.2019, betreffend Parkgelegenheiten am Bürgerbüro
20.10 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.08.2019, eingegangen am 05.08.2019, betreffend kostenlosem ÖPNV während Bauzeit für kreuzungsfreie Anbindung
21. Anfragen
21.1 Anfrage der Stadtratsfraktion Freie Demokraten FDP vom 24.07.2019, eingegangen am 27.07.2019, bezüglich Hotelschiffe
21.2 Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 30.07.2019, eingegangen am 30.07.2019, betreffend städtische Kunstrasenplätze
Nichtöffentlicher Teil
22. Bekanntgabe einer Eilentscheidung

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