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sowie nach Vereinbarung

Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

Mo 20.05.2019 | Bekanntmachungen

Termin: Donnerstag, 23.05.2019, 18:00 Uhr  
Ort: Großer Saal des Kulturzentrums, Freidhof 11, 55411 Bingen am Rhein

Ausführliche Informationen zur Sitzung erhalten Sie im Rats-/Bürgerinformationssystem der Stadt Bingen am Rhein.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 11.04.2019
3. Auftragsvergaben
3.1 Kanalsanierung 4. Sanierungsabschnitt 2019
4. Wahl des Oberbürgermeisters (m/w/d);Stellenausschreibung
5. Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung von der Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2014
6.  Erweiterung der Kath. Kindertagesstätte "Pusteblume" in Bingen-Dromersheim     
7. Städtebaufördergebiet Aktive Stadtzentren "Innenstadt Bingen"
1. Förderantrag 2019
2. Bereitstellung von Mitteln
8. Bebauungsplan "Städtebaufördergebiet" in Bingen-Bingerbrück
1. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Auslegung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
2. Sonstige Änderungen des Planentwurfs
3. Durchführung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
9. Bebauungsplan "Im Bangert" in Bingen-Bingerbrück
Verlängerung der Veränderungssperre
10. Erlass einer Richtlinie für das Aufgraben von Straßen, Wegen und Plätzen (Aufgrabungsrichtlinie)
11. Ausbau der "Ockenheimer Straße" (von "Mainzer Straße" bis Bahnlinie, Straßenparzelle Nr. 53/3) - Straßenbeleuchtung - in Bingen-Gaulsheim;
Festsetzung des Stadtanteils am beitragsfähigen Kostenaufwand
12. Straßennutzungsplan für die Stadt Bingen       
13. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Rheinhessen - Touristik GmbH
14. Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen
15. Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
16. Anträge
16.1 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 07.05.2019, eingegangen am 09.05.2019, betreffend Problemmüllbus
16.2 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.05.2019, eingegangen am 10.05.2019, betreffend kostenfreie Sondernutzung öffentlicher Verkehrsflächen auch für den Einzelhandel
16.3 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.05.2019, eingegangen am 13.05.2019, betreffend viertelstündliche Busanbindung der zukünftigen P+R-Anlage in Bingerbrück
16.4 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.05.2019, eingegangen am 13.05.2019, betreffend Prüfung der Ausweisung eines Neubaugebietes in Gaulsheim zwischen Friedhof und A 60
16.5 Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.04.2019, eingegangen am 14.05.2019, betreffend Einrichtung eines Schutzstreifens auf der Mainzer Straße in Gaulsheim
16.6 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.05.2019, eingegangen am 14.05.2019, betreffend Geschwindigkeitsanzeigetafeln für die Koblenzer Straße
16.7 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.05.2019, eingegangen am 14.05.2019, betreffend Standortprüfung Glascontainer in Bingerbrück
17. Anfragen
17.1 Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.05.2019, eingegangen am 13.05.2019, betreffend Sachstand zur Prüfung der Stadt durch den Landesrechnungshof
17.2 Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 14.05.2019, eingegangen am 15.05.2019, betreffend Fluglärm
Nichtöffentlicher Teil
18. Grundstücksangelegenheiten 

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