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55411 Bingen am Rhein
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Öffnungszeiten

HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass Sie die Gebäude der Stadtverwaltung aktuell nur nach Terminvereinbarung betreten dürfen. Auch die Öffnungszeiten können abweichen. Weitere Informationen finden Sie unter www.bingen.de/Corona.  

MO - FR 08:30 - 12:00 Uhr
MO 14:00 - 18:00 Uhr

sowie nach Vereinbarung

Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

Fr 13.12.2019 | Bekanntmachungen

Termin: Donnerstag, 19.12.2019, 18:00 Uhr                         
Ort:      Großer Saal des Kulturzentrums, Freidhof 11, 55411 Bingen am Rhein

Ausführliche Informationen zur Sitzung erhalten Sie im Rats-/Bürgerinformationssystem der Stadt Bingen am Rhein.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 26.09.2019
3. Einwohnerfragestunde
4. Auftragsvergaben
4.1 Jahresvertragsarbeiten der Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten des Wassernetzes 2020/2021
4.2 Jahresvertragsarbeiten der Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten des Kanalnetzes 2020/2021
4.3 Sanierung Koblenzer Straße 22 zum Stadtteilzentrum Bingerbrück - Aufzugsanlagen
4.4 Sanierung Koblenzer Straße 22 zum Stadtteilzentrum Bingerbrück - Heizungsinstallation
4.5. Sanierung Koblenzer Straße 22 zum Stadtteilzentrum Bingerbrück - Sanitärinstallation
4.6. Sanierung Koblenzer Straße 22 zum Stadtteilzentrum Bingerbrück - Elektroarbeiten
4.7. Sanierung Koblenzer Straße 22 zum Stadtteilzentrum Bingerbrück - Lüftungsarbeiten
4.8. Stahlträgersanierung im Museum am Strom
4.9. Ersatzneubau Stadtbibliothek, Übertragung von Vergabeentscheidungen
5.  Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter/innen (Ergänzungen und Änderungen)
6. Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung von der Haushaltsführung für das Haushaltsjahr 2015
7. Ein Entwicklungskonzept für den Rupertsberg: Hildegard begegnen, Geschichte vermitteln, Spiritualität erleben - und Chancen ergreifen
8. Bürgerbefragung zur Verkehrsanbindung des Rhein-Nahe-Ecks am Sonntag, 10.11.2019
9. Bebauungsplan "Im Bangert" in Bingen-Bingerbrück
1. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4
Abs. 2 BauGB
2. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
10. Bebauungsplan "P+R Anlage" in Bingen-Bingerbrück
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB
2. Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange
gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
3. Übertragung von Entscheidungen auf den Planungsausschuss
11. Flächennutzungsplan der Stadt Bingen am Rhein, 5. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung einer P+R-Anlage in Bingen-Bingerbrück
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB
2. Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen gemäß § § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
3. Übertragung von Entscheidungen zur Durchführung der Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Abs. 2 BauGB auf den Stadtrat
12. Bebauungsplan "Hitchinstraße" in Bingen-Büdesheim, 2. Verlängerung der Veränderungssperre
13. Bebauungsplan "Hitchinstraße" in Bingen-Büdesheim, Übertragung von Entscheidungen auf den Planungsausschuss
14. Städtebauförderprogramm Aktive Stadtzentren "Innenstadt Bingen"
Untersuchung Vitale Innenstädte 2020
15. Jahresergebnis 2018 Stadtwerke Bingen am Rhein
15.1 Betriebszweige Wasserwerk, Verkehrsbetrieb, Erneuerbare Energien (steuerpflichtiger Bereich)
15.2 Betriebszweige Abwasserbeseitigung, Straßenbau (nicht steuerpflichtiger Bereich)
16. Widmung der "Dr.-Heinrich-Hartleib-Straße" in Bingen-Büdesheim für den öffentlichen Verkehr
17. Straßennutzungsplan für die Stadt Bingen
Bericht zur Prüfung durch den LBM
18. Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
19. Anträge
19.1 Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 01.10.2019, eingegangen am 04.10.2019, betreffend Aufbringung von Markierungen (Wartelinien) auf Verkehrsflächen
19.2 Gemeinsamer Antrag mit Anfrage der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.12.2019, eingegangen am 10.12.2019, betreffend Schwarzes Haus
19.3 Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.12.2019, eingegangen am 11.12.2019, betreffend Bürgervotum umsetzen
19.4 Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.12.2019, eingegangen am 11.12.2019, betreffend Fluglärmkommission
19.5 Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.12.2019, eingegangen am 11.12.2019, betreffend BUGA 2029
19.6 Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.12.2019, eingegangen am 11.12.2019, betreffend Beleuchtung Alter Friedhof
20. Anfragen
20.1 Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion vom 11.09.2019, eingegangen am 12.09.2019, zum E-Bus; Ergänzende Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion vom 01.10.2019, eingegangen am 04.10.2019
20.2 Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom 10.12.2019, eingegangen am 10.12.2019, betreffend Energiewende & Bingen Netz Verwaltungs GmbH
Nichtöffentlicher Teil
22. Baugebietsentwicklung in Bingen-Sponsheim

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