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Öffnungszeiten

MO - FR 08:30 - 12:00 Uhr
MO 14:00 - 18:00 Uhr

sowie nach Vereinbarung

Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

Mo 03.02.2020 | Bekanntmachungen

Termin: Donnerstag, 06.02.2020, 18:00 Uhr                          
Ort:       Großer Saal des Kulturzentrums, Freidhof 11, 55411 Bingen am Rhein

Ausführliche Informationen zur Sitzung erhalten Sie im Rats-/Bürgerinformationssystem der Stadt Bingen am Rhein.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 26.09.2019
3. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 19.12.2019
4. Einwohnerfragestunde
5. Auftragsvergaben
6. Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters (m/w/d);
Stellenausschreibung
7. Satzung zur 10. Änderung der Hauptsatzung der großen kreisangehörigen Stadt Bingen am Rhein vom 22. Februar 2001
8. Bebauungsplan "Mainzer Straße / Im Mittelpfad, 2. Änderung" in Bingen-Stadt
1. Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
2. Ergebnis der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB
3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
9. Bebauungsplan "Franz-Burkard-Straße - Schulgelände Bingen, 1. Änderung" in Bingen-Stadt
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB in Verbindung mit § 13 a BauGB
2. Diskussion des städtebaulichen Konzeptes zur Bereitstellung von Flächen zur Errichtung einer Kindertagesstätte sowie einer Kreiseigenen Schulsporthalle
3. Änderung der vertraglichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bingen und der Kreisverwaltung Mainz-Bingen
4. Übertragung von weitergehenden Beschlüssen auf den Planungsausschuss
10. Förderung des Naturschutzzentrums "Rheinauen" in Bingen-Gaulsheim, Änderung der Planung, Antrag des NABU Bingen auf Zustimmung zur geänderten Planung
11. Unterrichtung des Stadtrates über den Abschluss von Verträgen mit Rats- und Ausschussmitgliedern
12. Antrag des Behindertenbeirats auf Verlegung des Bürgerbüros in das Objekt Basilikastraße 4 (Schwarzes Haus)
13. Anträge
13.1 Antrag mit Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion vom 20.01.2020, eingegangen am 21.01.2020, betreffend Hafenzufahrt
13.2 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 17.01.2020, eingegangen am 27.01.2020, betreffend Kurzzeitparken mittels Sanduhr
13.3 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 17.01.2020, eingegangen am 27.01.2020, betreffend Smartphone-basierte Ersthelfer-Alarmierung
13.4 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 17.01.2020, eingegangen am 27.01.2020, betreffend Aufstellung eines Bilderrahmens mit Blick auf Mäuseturm und Mittelrheintal
13.5 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.01.2020, eingegangen am 27.01.2020, betreffend Fortführung des touristischen Leitbildes der Stadt Bingen
13.6 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.01.2020, eingegangen am 27.01.2020, betreffend Durchführung einer Anhörung zur Bedeutung der Hotelschiffe für Bingen
13.7 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.01.2020, eingegangen am 27.01.2020, betreffend Workshop zur Erarbeitung von Maßnahmen und Zielen für den örtlichen Klimaschutz in Bingen
13.8 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.01.2020, eingegangen am 27.01.2020, betreffend Bericht zur schnellen Entfernung von Schmierereien im öffentlichen Raum
13.9 Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 29.01.2020, eingegangen am 29.01.2020, betreffend Klimaschutz als herausragende Zukunftsaufgabe
14. Anfragen
14.1 Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion vom 20.01.2020, eingegangen am 21.01.2020, betreffend Fußgängerunterführungen im Bereich Gerbhausstraße/Fruchtmarkt
Nichtöffentlicher Teil
15. Grundstücksangelegenheiten

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