Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

10.05.2024

Termin:                 Dienstag, 14.05.2024, 18:00 Uhr
Sitzungsort:  Großer Saal des Kulturzentrums, 55411 Bingen am Rhein

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 23.04.2024
3. Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Heilig-Geist-Hospitals Bingen gGmbH der Stadt
Bingen
4
Anträge
4.1
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.04.2024, eingegangen am 26.04.2024, betreffend Aufwertung des städtischen Spielplatzes „An den Rheinwiesen“, neben der Kindertagesstätte in Bingen-Gaulsheim
4.2
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.05.2024, eingegangen am 01.05.2024, betreffend Umstellung der Dieselfahrzeuge auf paraffinischen Diesel
4.3
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 03.05.2024, eingegangen am 06.05.2024, betreffend Bereitstellung von Stellplätzen für Mitglieder der Feuerwehr
5.
Anfragen
6.
Auftragsvergaben
6.1 Straßenunterhaltungsarbeiten 2024 - 2026
6.2 Ausbau „Saarlandstraße“ (L 417) 2. BA, Bingen/Büdesheim – Straßenbau, Kanalbau, Erdarbeiten Wasserleitung
6.3 Sanierung Eisweinhalle, Vergabe Architekten- und Fachplanerleistungen
6.4 Soziale Stadt Bingerbrück, Umgestaltung Venarey-les-Laumes-Platz, Übertragung der Vergabeentscheidungen auf den Oberbürgermeister
6.5 Renaturierung des Aspisheimer Grabens in der Gemarkung Bingen-Dromersheim
Delegationsermächtigung für die Vergabe der Bauarbeiten
7. Satzung zur 15. Änderung der Hauptsatzung der großen kreisangehörigen Stadt
Bingen am Rhein vom 22. Februar 2001
8. Festlegung der Zeitung für öffentliche Bekanntmachungen
9. Bebauungsplan Johannisstraße/Kirche, 2. Änderung (Nr. 302.2); Delegation von
Entscheidungen auf den Planungsausschuss
10. Förderrichtlinie: Balkon-Photovoltaik für private Haushalte
11. Förderrichtlinie: Batteriespeicher für private Haushalte
12. Beschluss zur Durchführung der Kommunalen Wärmeplanung
13. Weiterführung „Dein Baum fürs Klima“ 2024
nichtöffentlicher Teil
14. Grundstücksangelegenheiten
15. Personalangelegenheiten

Bingen am Rhein, 08.05.2024
Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Thomas Feser, Oberbürgermeister

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