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Bebauungsplan (BP) "Elisenhöhe" Bingen-Bingerbrück

Di 23.05.2017 | Bekanntmachungen

Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch vom 23.09.2004, BGBl. I S. 2141 Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2141) in der derzeit geltenden Fassung

Die am 17.02.2016 durch den Rat der Stadt Bingen beschlossene Aufstellung des Bebauungsplanes „Elisenhöhe“ in Bingen-Bingerbrück im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB wurde gemäß § 2 Abs. 1 BauGB am 26.02.2016 bekannt gemacht.

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 18.05.2017 beschlossen, dass die Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden soll.

Hiermit wird die Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bekannt gemacht.

Der Bebauungsplanentwurf mit den textlichen Festsetzungen liegt einschließlich der Begründung sowie den wesentlichen bereits vorliegenden Stellungnahmen in der Zeit vom 31.05.2017 bis einschließlich 30.06.2017 offen.

Im Rahmen der Beteiligungsschritte gemäß § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB sind umweltrelevante Stellungnahmen mit folgenden Sachverhalten eingegangen (wesentliche Inhalte werden zusammengefasst):

Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar:

Stellungnahme Kreisverwaltung Mainz-Bingen vom 22.03.2017 mit Aussagen zum Schutzgut Pflanzen (Erhalt von Eichen am Entrée zum Gebiet Elisenhöhe), Schutzgüter Boden und Wasser (Niederschlagsentwässerung)

Stellungnahme Landesamt für Geologie und Bergbau vom 17.03.2017 mit Aussagen zum Schutzgut Boden (Bergbau, Altbergbau, Boden und Baugrund)

Stellungnahme SGD Süd, Regio WAB Mainz vom 06.03.2017 mit Aussagen zum Schutzgut Wasser (Gewässer / Hochwasserschutz, Grundwasserschutz / Trinkwasserversorgung) und Schutzgut Boden (Bodenschutz)

Stellungnahme Stadtverwaltung Bingen am Rhein, Stadtbauamt, Abteilung Umwelt vom 08.03.2017 mit Aussagen zum Schutzgut Pflanzen (Pflanzung von Bäumen und Sträuchern)

Stellungnahme Stadtverwaltung Bingen am Rhein, Gartenamt vom 17.02.2017 mit Aussagen zum Schutzgut Pflanzen (Erhalt von Eichen am Entrée zum Gebiet Elisenhöhe) und zum Schutzgut Landschaftsbild (Grünfläche am Entrée zum Gebiet Elisenhöhe)

Diese Unterlagen werden zusätzlich verfügbar gemacht.

Die Offenlegung findet bei der Stadtverwaltung Bingen, Ämterhaus, 1. OG, Zimmer 1.02, Rochusallee 2, 55411 Bingen am Rhein, während der Dienststunden statt.

Dienststunden sind:
montags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
dienstags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst die Grundstücke Elisenhöhe Nr. 1 bis Nr. 65.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst folgende Grundstücke der Gemarkung Bingen-Bingerbrück:

Flur 5: Flurstück Nrn.: 3/16, 3/59, 3/65, 3/68, 3/69, 3/72, 3/73, 3/74, 3/75, 3/76, 3/77, 3/78, 3/79, 3/81, 3/103, 3/106, 3/107, 3/108, 3/118, 3/121, 3/123, 3/124, 3/126, 3/127, 3/129, 3/130, 3/131, 3/132, 3/140, 3/142, 3/143, 3/150, 3/151, 3/152, 3/153, 40/2, 41/1, 41/2, 41/5, 41/10, 41/11, 41/12, 41/14, 41/15, 41/17, 41/18, 41/21, 41/22, 42, 43, 44, 45/5, 45/6, 45/7, 45/11, 45/12, 46, 47, 48, 49/1, 49/2, 50/2, 50/3, 50/4, 51, 52/1, 53, 54/1, 55/1, 56, 57, 58/1, 58/3, 58/4, 58/5, 58/6, 58/7, 58/8, 59/1, 59/2, 59/3, 59/4, 60/1, 61/2, 62, 63/2, 64/2, 65/3, 66/3, 67/2, 67/3, 67/4, 67/5, 68/2, 68/3, 68/5, 68/6, 69/5, 69/6, 69/10, 70, 71, 72, 73, 74/3, 74/4, 75, 76/1, 79/1, 80/1, 81/1, 82/1, 82/2, 83/1, 84/1, 85, 86, 87, 88/1, 89/1, 90/1, 91, 92/3, 93/2, 96/1, 96/2, 96/4, 102, 104, 106/9, 106/13, 106/14, 106/15, 106/17, 106/18, 106/19, 106/21, 106/22

Planskizze:

Bebauungsplan Elisenhöhe

Während der Offenlegung hat jeder das Recht, den Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung einzusehen und zu erörtern.

Gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen zum BP während der Auslegungsfrist schriftlich vorgebracht oder zur Niederschrift abgegeben werden können.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Hinsichtlich der Aufstellung des Bebauungsplans wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Stadtverwaltung Bingen am Rhein
Bingen, den 19.05.2017
Thomas Feser
Oberbürgermeister


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